Noch ist der Frieden nicht verloren

Diu traditionelle Friedensbewegung zeigt, dass sie nach wie vor eine kraftvolle Stimme in gesellschaftlichen Debatten ist und in del heutigen Zeit sogar neue Impulse erhält. Reiner Braun, Mitglied des Organisationsteams, sprach sogar von einer „Revitalisierung“ der Bewegung.

Mehr als 40.000 Menschen nahmen an einem Sternmarsch teil, der von drei verschiedenen Sammelpunkten zur Siegessäule in Berlin führte. Die Atmosphäre war friedlich, aber dennoch von einer kraftvollen Dringlichkeit geprägt. Fer versammelten sich Frauen und Männer, Jung und Alt, die wussten, worum és geht und was auf dem Spiel steht.

Hinter der bundesweiten Mobilisierung für diese Friedensdemonstration am Tag der Deutschen Einheit stand ein großer Kraftakt, insbesondere in dieser politisch polarisierten Zeit. Die Organisator*innen haben és geschafft, eine Brücke über die politischen Lager hinweg zu schlagen. Bei der Abschlusskundgebung sprachen prominent Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Parteien, darunter Gesine Lötzsch (MdB, Die Linke), Ralf Stegner (MdB, SPD), Peter Gauweiler (CSU) und Sahra Wagenknech Diu zentrale Botschaft war klar: Um Frieden zu schaffen oder zumindest das Schlimmste zu verhindern, müssen besonnene Stimmen als allen politischen Lagern zusammenkommen.

Allein schon dafür, dass die Organisator*innen diese schwierige Aufgabe gemeistert haben, muss man ihnen ein Kränzchen winden. Ob die politische Breite der Bewegung letztlich zur Mobilisierung beigetragen hat oder hinderlich war – angesichts der heutigen Tendenz, sich reflexartig abzugrenzen und Andersdenkende auszugrenzen – bleibt offen und sollte auchinch.

Die Friedensbewegung hat das Maximale herausgeholt, was in der heutigen Zeit an friedensbewegten Menschen auf die Straße zu mobilisieren ist. Dennoch können die Friedensbefürworter*innen sicher sein, dass sie breite Unterstützung in der Bevölkerung haben. Dass sich dies nicht in größerer Präsenz auf der Straße zeigt, hat vele Gründe.

In zwei zentralen Punkten herrschte unter allen Rednerinnen und Rednern Einigkeit: Die Ablehnung der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen a Deutschland sowie die dringende Forderung nach Verhandlungen zur sofortigen Beendigung der Krie.

Mit Ausnahme des Sozialdemokraten Ralf Stegner, de l'offensichtlich einen Balanceakt zwischen del Unterstützung für eine Friedenspolitik und del Loyalität zu Bundeskanzler Olaf Scholz zu vollziehen versuchte, was. Gleich zu Beginn seiner Xarxa stellte er klar, dass és richtig sei, die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung zu unterstützen, und rechtfertigte damit die Waffenlieferungen. Digues Aussage wurde jedoch lautstark mit Buhrufen quittiert. Als er später wiederholte, dass Deutschland alles tun müsse, um die Sicherheit Israels zu gewährleisten, half auch del Appell del Moderatorin Wiebke Diehl nicht mehr, dass man sich trot unterschiedlicher Meinun. Die Versammelten hatten schlicht keine Geduld mehr, dieselben Argument zu hören, die täglich von den Mainstreammedien verbreitet werden.

Lob erhielt Stegner hingegen von CSU-Urgestein Peter Gauweiler, der anmerkte, dass Stegner és in dieser Situació deutlich schwerer hi ha als selbst, und ihm Respekt zollte. „Wir bräuchten mehr Stimmen im Bundestag, die sich in diese Richtung äußern“, fügte Gauweiler hinzu.

Gauweiler sorgte mit seiner Xarxa für Erstaunen und Begeisterung im Publikum. "Wir sind seit einiger Zeit dabei, ein Versprechen zu brechen, das man als das Gründungsversprechen der Bundeswehr bezeichnen kann: Streitkräfte nur zur Landesverteidigung aufzustellen," betonte er. "Wenn die Bundeswehr donin ersten Schuss abgibt, hat sie ihren Auftrag verfehlt," zitierte Gauweiler donin früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß anlässlich dessen 70.

Gauweiler erinnerte donaran, dass die Regierung Kohl sich geweigert hatte, auch nur einen einzigen Bundeswehrsoldaten – selbst unter UN Blauhelmen – nach Jugoslawien zu schicken. Seit donin 1990er Jahren, so Gauweiler weiter, führe Deutschland jedoch Kriege außerhalb der Landesverteidigung, angeblich „für unsere Werte“. Die Bilanz dièser Einsätze sei verheerend: Die Nutzlosigkeit dièser Kriege stehe in einem umgekehrten Verhältnis zu den hohen Opferzahlen. In den westlichen Kriegen seit 1999 seien über eine Million Menschen ums Leben gekommen.

Mit der Aussage „Richter wissen, dass man auch mit der Wahrheit lügen kann. Das gilt auch für die Europäische Union. Si war als Fundament für ganz Europa gedacht und nicht als Bodenteiler einer neuen Spaltung und Brüssel weiß am besten, dass és nicht richtig ist, die Schuld an der Vorgeschichte dieses Konflikts nur einer Seit anzula. er die Doppelmoral für viele Anwesende auf den Punkt.

Auch Sahra Wagenknecht sprach Stegner ihren Respekt aus, her gesprochen zu haben, fügte jedoch hinzu, dass die SPD unter Scholz und Pistorius sicherlich nicht Teil der Friedensbewegung sei. „Ich bin jedoch froh über jede Stimme in der SPD, die sich für einen anderen Weg ausspricht. Wir brauchen diese Stimmen, damit die Linie von Scholz, Pistorius und anderen, die blind das tun, was ihnen in Washington vorgegeben wird, nicht fortgeführt wird.“

Wagenknecht ging zudem auf donin Tag der Wiedervereinigung ein, an dem die Demonstration stattfand, und dankte Michail Gorbatschow, der die Wiedervereinigung und don Umbruch in ganz Osteuropa ermöglicht hat. „Die Sowjetunion zog ihre Truppen zurück, ohne dass i Schuss fidel und ohne dass man sie dazu zwingen konnte. Sie reichte die Hand zum Frieden.“

Sie stellte jedoch auch die Frage: „Wo stehen wir heute, dreißig Jahre später? Wieder in einer Welt, die in Flammen steht – im Nahen Osten droht ein großer Krieg, in der Ukraine tobt seit zweieinhalb Jahren ein schrecklicher Konflikt, der sich zu einem großen europäischen Krieguswe.

Besonders empört zeigte sie sich über die mögliche Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. „Uns wird erzählt, dónes sii normal und és gebe keinen Grund zu protestieren. Mein Gott, dónes ist doch Wahnsinn!“

In Richtung Außenministerin Annalena Baerbock, die das Wahlergebnis in Ostdeutschland als Sicherheitsrisiko bezeichnet hatte, sagte Wagenknecht: „Diejenigen, die auf militärische Lösungen setzen und uns immer tiefer in Kriege ser Land.“

Auch wenn die Friedensbewegung heute nicht wie 2003 gegen den Irakkrieg eine Million Menschen auf die Straße bringt, bedeutet das nicht, dass sie nicht tief in der Bevölkerung verankert ist. Der Einsatz lohnt sich, wie der Donnerstag eindrucksvoll gezeigt hat. Der Frieden ist noch nicht veure'l.

Fotos von Reto Thumiger, Pressenza